SPD-Vorstandswahl Oppermann erwartet „gutes Ergebnis“ für Sigmar Gabriel
Gabriel habe eine exzellente Arbeit geleistet.
Osnabrück – SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann erwartet auf dem SPD-Bundesparteitag ein gutes Ergebnis für den Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel, der sich an diesem Freitag zur Wiederwahl stellt. Gabriel habe eine exzellente Arbeit geleistet, sagte Oppermann in einem Interview der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwoch). Die SPD sei auch nach zwei Jahren Großer Koalition im Bund weiterhin die bestimmende Kraft.
Zur Frage, ob Gabriel über 90 Prozent der Stimmen erreichen werde, sagte Oppermann, die Delegierten seien „politisch klug genug, um zu wissen, dass Deutschland eine starke SPD braucht und einen starken SPD-Vorsitzenden“. Gabriel sei als Parteivorsitzender auch der natürliche SPD-Kanzlerkandidat. „Ich bin mir sicher, dass er dafür auch die volle Unterstützung der ganzen Partei hat“, sagte Oppermann.
Laut einer Umfrage von Infratest dimap halten 44 Prozent der Befragten Außenminister Frank-Walter Steinmeier für den besten SPD-Bewerber um das Kanzleramt, aber nur 17 Prozent Gabriel.
Keine Spaltung der SPD in der Sicherheitspolitik
Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion erwartet auf dem dreitägigen Parteitag, der an diesem Donnerstag beginnt, auch eine Debatte über den geplanten Syrien-Einsatz der Bundeswehr. Er schloss aber eine Spaltung der SPD in der Sicherheitspolitik aus.
„Politische Lösungen haben absolute Priorität. Militärische Mittel sind allerdings in Ausnahmesituationen – wie im Fall der Anti-Terror-Allianz gegen den Islamischen Staat (IS) – unumgänglich“, sagte Oppermann. Es müsse verhindert werden, dass sich der IS weiter ausbreite und Fakten schaffe, bevor die politischen Gespräche in Wien zur Befriedung Syriens Erfolge haben könnten.
09.12.2015 - newsburger.de