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Thomas Oppermann SPD

© Moritz Kosinsky / CC BY-SA 3.0 DE

02.06.2016

SPD Oppermann erwartet „große Mehrheit“ für Armenien-Resolution

Oppermann warnt vor „falschem Eifer“ in Bundestagsdebatte über Völkermord.

Osnabrück – SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat vor der Verabschiedung der umstrittenen Armenien-Resolution im Bundestag davor gewarnt, diesen Antrag „als Plattform für den Kampf gegen die derzeitige türkische Regierung zu missbrauchen“. In einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstag) sagte Oppermann, er erwarte an diesem Donnerstag eine große Mehrheit für das Papier, in dem der Bundestag die 1915 und 1916 verübten Verbrechen an den Armeniern im Osmanischen Reich als „Völkermord“ benennen will.

Diese Resolution solle den Prozess der Vergangenheitsbewältigung und der Versöhnung voranbringen, betonte Oppermann. Deswegen warne er „alle Beteiligten vor falschem Eifer und Selbstprofilierung“ in dieser Debatte. „Niemand sollte den Völkermord instrumentalisieren“, erklärte der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion. Er nannte gute Beziehungen zur Türkei „wichtig, auch wenn wir die gegenwärtige Regierung sehr kritisch sehen“.

„Drohgebaren der Regierung in Ankara unangemssen“

Mit Blick auf Warnungen der türkischen Regierung vor einer Schädigung des Verhältnisses zu Deutschland erklärte Oppermann, das „Drohgebaren“, das einige türkische Politiker an den Tag legten, sei „völlig unangemessen“. Deutschland werde sich auf keinen Fall erpressen lassen. Nach Schätzungen kamen vor rund 100 Jahren zwischen 800 000 und 1,5 Millionen Angehörige der christlichen Minderheit ums Leben. Die Türkei leugnet das.

Deutschland wäre in der Riege der Staaten wie Frankreich und Russland, die den Genozid beim Namen nennen, obwohl das Deutsche Kaiserreich als Verbündeter der Osmanen im Ersten Weltkrieg nachweislich von den Massakern wusste.

Der SPD-Fraktionschef sagte dazu, es gehe bei der Bundestagsresolution auch um das Eingeständnis eigener Mitschuld. „Es ist wichtig, dass Staaten, die Unrecht begangen haben, dies einräumen. Das zeugt von einem aufgeklärten Umgang mit der eigenen Vergangenheit“, erklärte er. Gerade weil es eine lange Historie der Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei gebe und weil viele Türken hier lebten, dürfe man nicht die Augen vor der Geschichte verschließen. „Es ist auch unsere Geschichte“, erklärte Oppermann.

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