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Thomas Oppermann

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09.06.2013

Oppermann De Maizières „Rücktritt ist noch eine Frage der Zeit“

„Der Minister verstrickt sich in abenteuerliche Widersprüche.“

Berlin – Die Bundestagsfraktionen von SPD und Grünen sehen die Tage von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) in der Drohnen-Affäre gezählt. SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann kritisierte in „Bild am Sonntag“: „De Maizière hat ganz offenkundig die Unwahrheit gesagt. Sein Rücktritt ist noch eine Frage der Zeit. Ein Verteidigungsminister, der in einem so zentralen Punkt nicht die Wahrheit sagt, darf nicht länger im Amt bleiben.“

Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin sieht in „Bild am Sonntag“ keine Vertrauensbasis des Parlaments mehr zu de Maizière: „Der Minister verstrickt sich in abenteuerliche Widersprüche. Er wird sich nicht mit Spitzfindigkeiten und Wortklaubereien vom Vorwurf der Täuschung des Parlaments freisprechen können. Damit hat er das Vertrauen verspielt, das man braucht, um das Amt auszuüben. Dann kann er nicht Minister bleiben.“

Im Kanzleramt hält man derzeit an de Maizière fest, sieht den Minister nach Informationen von „Bild am Sonntag“ aber in einem „Fegefeuer der Kritik“.

Trittin kündigte für Montag eine Entscheidung der grünen Bundestagsfraktion für einen Untersuchungsausschuss zu der Affäre um das gescheiterte Drohnenprojekt an: „Wenn sich die offenen Fragen am Montag im Verteidigungsausschuss nicht endgültig klären lassen, werden die Grünen einen Untersuchungsausschuss beantragen. Der Untersuchungsausschuss würde seinen Bericht dann zur Sondersitzung des Parlaments Anfang September vorlegen.“

Der grüne Verteidigungsexperte Omnid Nouripour will will im Ausschuss die Staatssekretäre befragen, wann sie ihren Chef wie informiert haben: „Dann werden wir sehen, ob die Aussage des Ministers dieser Gegenüberstellung standhält.“

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