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Joachim Gauck

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09.12.2013

Olympia-Boykott Lob und Kritik an Gaucks Sotschi-Absage

„Starkes Signal für Demokratie und Menschenrechte.“

Berlin – Als „starkes Signal für Demokratie und Menschenrechte“ hat der Grünen-Politiker Volker Beck die Entscheidung Gaucks bezeichnet, nicht zu den Olympischen Winterspielen nach Sotschi zu fahren. Dies heiße aber nicht, dass alle Politiker ihren Protest nur auf diese Art und Weise kundtun sollten. „Man kann auch nach Sotschi fahren und dort durch eine Geste seinen Dissens zeigen“, sagte Beck der „Frankfurter Rundschau“ (Montagausgabe). Auf alle Fälle sollten es westliche Politiker vermeiden, sich in Russland in die Reihe der Claqueure zu stellen.

Der Russland-Beauftragte der Bundesregierung, Unions-Fraktionsvize Andreas Schockenhoff (CDU), äußerte im Gespräch mit der „Frankfurter Rundschau“ zwar Respekt für „die persönliche Entscheidung des Bundespräsidenten“, die Spiele von Sotschi nicht zu besuchen. Zugleich zweifelte er aber, ob sich die Verantwortlichen für Korruption und die Verletzung von Menschenrechten durch einen generellen Boykott durch die Politik tatsächlich beeindrucken ließen.

Ähnlich sieht dies der SPD-Außenpolitiker Rolf Mützenich die Angelegenheit. Die An- oder Abwesenheit politischer Vertreter bei sportlichen Großveranstaltungen dürfe nicht mit der Frage verwechselt werden, ob man mit anderen Ländern außenpolitisch zusammenarbeitet.

„Die russische Innenpolitik missachtet zweifellos allgemeine Menschenrechtsstandards“, so Mützenich der „Frankfurter Rundschau“. „Darauf hinzuweisen ist berechtigt und notwendig. Dass wir Russland bei der Bewältigung internationaler Herausforderungen dagegen brauchen, hat sich in den vergangenen Monaten erneut bestätigt. Solche Realitäten anzuerkennen, heißt nicht, sich mit den innenpolitischen Verhältnissen abzufinden, egal wo.“

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