Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt newsburger.de

12.12.2009

Olaf Scholz will Internet-Sperrgesetz kippen

Berlin – SPD-Vize Olaf Scholz fordert, das Sperrgesetz für Internetseiten mit kinderpornografischen Inhalten ersatzlos zu streichen. „Internetsperren sind ineffektiv, ungenau und ohne weiteres zu umgehen“, sagte der Politiker gegenüber dem Magazin „Spiegel“. „Sie leisten keinen Beitrag zur Bekämpfung der Kinderpornografie und schaffen eine Infrastruktur, die von vielen zu Recht mit Sorge gesehen wird.“ Die SPD bestehe auf dem Prinzip „Löschen vor sperren“, das bei der Wirtschaftskriminalität bereits heute angewandt werden könne. Die Koalition aus CDU und FDP hatte vereinbart, das von der damaligen Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) vorgebrachte und umstrittene Gesetz zunächst nur auszusetzen.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/olaf-scholz-will-internet-sperrgesetz-kippen-4726.html

Weitere Nachrichten

Internet Cafe

© Subhi S Hashwa / gemeinfrei

Stopp der Vorratsdatenspeicherung Unions-Fraktionsvize Harbarth kritisiert Bundesnetzagentur

Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Stephan Harbarth, hat die Entscheidung der Bundesnetzagentur zum Stopp der Vorratsdatenspeicherung als ...

Heiko Maas SPD 2017

© Sandro Halank / CC BY-SA 3.0

"Ehe für alle" Maas fordert Kritiker zum Einlenken auf

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat die Kritiker der "Ehe für alle" aufgefordert, ihren Widerstand gegen das Vorhaben aufzugeben. Maas sagte der ...

kik-Filiale

© über dts Nachrichtenagentur

Bangladesh Accord Modemarken unterschreiben neuen Vertrag mit Arbeitern

Der Vertrag über die Sanierung der Textilfabriken in Bangladesch, der sogenannte Bangladesh Accord, wird über das Jahr 2018 hinaus verlängert. Damit soll ...

Weitere Schlagzeilen