Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt newsburger.de

30.09.2009

Olaf Scholz befürwortet Linksruck der SPD

Berlin – Der scheidende Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD) tritt für eine Öffnung seiner Partei in Richtung der Linken ein und schließt dabei auch eine rot-rote Koalition im Bund „nicht prinzipiell“ aus. Dabei behindere nicht Parteichef Oskar Lafontaine, sondern viel eher das politische Konzept der Linkspartei eine derartige Entscheidung. Aber auch Scholz` eigene Partei bedürfe einer inhaltlichen Erneuerung. „Die SPD hat es mit der Reformpolitik der letzten Jahre geschafft, die Grundlagen des deutschen Sozialstaats zu sichern“, so Scholz. „Aber die Reformen waren, wenn die Bürger ihr eigenes Leben betrachten, nicht immer gut.“ Die SPD solle ihr Augenmerk nun darauf lenken, was sie politisch wolle, anstatt sich auf die Abgrenzung von anderen Parteien zu konzentrieren. Der bisherige Arbeitsminister stimmte der Wahl von Frank-Walter Steinmeier zum Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion zu und bezeichnete die Wahl als „völlig logische Entscheidung“. Auch Scholz selbst sei „bereit, in der Führung der SPD mitzuarbeiten“, mehrere Stimmen hätten ihn dazu ermuntert. Der SPD-Politiker Ottmar Schreiner kritisierte unterdessen die Wahl von Steinmeier als Besetzung von Posten „im Handstreich“. Dies sei in der Partei zwar „verbreitet“, würde mittlerweile aber „auf wachsende Widerstände“ stoße. Scholz zufolge müsse sich die SPD jetzt „als Team aufstellen“, was bedeute, „dass man miteinander redet und nicht übereinander.“

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/olaf-scholz-befuerwortet-linksruck-der-spd-2029.html

Weitere Nachrichten

Parlament Griechenland

© Gerard McGovern / CC BY 2.0

Wirtschaftsweiser Athen muss Akzeptanz für Reformen schaffen

Der Chef der Wirtschaftsweisen, Christoph M. Schmidt, hat die griechische Regierung aufgefordert, endlich zu den nötigen Reformen zu stehen, um die ...

Angela Merkel CDU

© palinchak / 123RF Lizenzfreie Bilder

CDU-Spendenaffäre Biedenkopf stärkt Merkel im Streit mit Walter Kohl den Rücken

Sachsens langjähriger Ministerpräsident Kurt Biedenkopf hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (beide CDU) gegen die schweren Vorwürfe von Altkanzler Helmut ...

Mahmur Flüchtlingsanlage

© homeros / 123RF Lizenzfreie Bilder

317.000 neue Teilnehmer Bamf meldet Rekord bei Integrationskursen

Im vergangenen Jahr haben mindestens 317.000 Menschen einen Integrationskurs neu begonnen. Dies geht aus Daten des Bundesamts für Migration (Bamf) hervor, ...

Weitere Schlagzeilen