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30.09.2009

Olaf Scholz befürwortet Linksruck der SPD

Berlin – Der scheidende Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD) tritt für eine Öffnung seiner Partei in Richtung der Linken ein und schließt dabei auch eine rot-rote Koalition im Bund „nicht prinzipiell“ aus. Dabei behindere nicht Parteichef Oskar Lafontaine, sondern viel eher das politische Konzept der Linkspartei eine derartige Entscheidung. Aber auch Scholz` eigene Partei bedürfe einer inhaltlichen Erneuerung. „Die SPD hat es mit der Reformpolitik der letzten Jahre geschafft, die Grundlagen des deutschen Sozialstaats zu sichern“, so Scholz. „Aber die Reformen waren, wenn die Bürger ihr eigenes Leben betrachten, nicht immer gut.“ Die SPD solle ihr Augenmerk nun darauf lenken, was sie politisch wolle, anstatt sich auf die Abgrenzung von anderen Parteien zu konzentrieren. Der bisherige Arbeitsminister stimmte der Wahl von Frank-Walter Steinmeier zum Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion zu und bezeichnete die Wahl als „völlig logische Entscheidung“. Auch Scholz selbst sei „bereit, in der Führung der SPD mitzuarbeiten“, mehrere Stimmen hätten ihn dazu ermuntert. Der SPD-Politiker Ottmar Schreiner kritisierte unterdessen die Wahl von Steinmeier als Besetzung von Posten „im Handstreich“. Dies sei in der Partei zwar „verbreitet“, würde mittlerweile aber „auf wachsende Widerstände“ stoße. Scholz zufolge müsse sich die SPD jetzt „als Team aufstellen“, was bedeute, „dass man miteinander redet und nicht übereinander.“

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