Özdemir Dunkler Tag für die Demokratie in der Türkei
Die Aufhebung der Immunität richte sich vor allem gegen kurdische Abgeordnete.
Berlin – Der Grünen-Parteichef Cem Özdemir hat die Aufhebung der Immunität kritischer Abgeordneter durch das Parlament in Ankara scharf verurteilt. „Das war ein dunkler Tag für die Demokratie in der Türkei“, sagte Özdemir „Tagesspiegel.de„.
„Die Aufhebung der Immunität richtet sich vor allem gegen die kurdischen Abgeordneten. Erdogan fällt damit in alte Muster zurück, nämlich die Kurdenfrage mit allen Mitteln zu eskalieren, statt nach einer friedlichen Lösung zu suchen und Blutvergießen zu verhindern.“
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