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Özdemir attackiert SPD-Chef Gabriel

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06.10.2011

Grüne Özdemir attackiert SPD-Chef Gabriel

Berlin – Die Grünen haben mit scharfer Kritik auf Äußerungen von SPD-Chef Sigmar Gabriel reagiert, der nach dem Scheitern der Koalitionsverhandlungen in Berlin den Grünen mehr Realismus beim Umgang mit wichtigen Verkehrsprojekten empfohlen hatte.

„Deutlich wird bei der Entscheidung von Wowereit und den Äußerungen von Sigmar Gabriel, dass die SPD bei der Verkehrs- und Infrastrukturpolitik in den 70er Jahren des letzten Jahrhunderts stecken geblieben ist“, sagte Grünen-Chef Cem Özdemir der Onlineausgabe des „Handelsblatts“. „Fortschritt bemisst sich für die Sozialdemokraten immer noch vor allem darin, möglichst viel Beton zu verbauen. Je mehr Straßen, Brücken und Parkhäuser mit großem Pomp eingeweiht werden, desto mehr frohlockt des Sozialdemokraten Herz.“

Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hatte die Koalitionsverhandlungen mit den Grünen am Mittwoch wegen Differenzen über den Ausbau der Stadtautobahn A100 platzen lassen. Gabriel hatte erklärt, eine moderne Infrastruktur sei die Grundlage des Wohlstands in Deutschland. Dazu gehörten auch Autobahnen, Schienenwege, Stromtrassen und Pipelines. Es sei ein großer Irrtum der Grünen, wenn sie meinten, das alles sei im 21. Jahrhundert nicht mehr so wichtig.

Özdemir sagte demgegenüber, es bringe Deutschland im 21. Jahrhundert nicht mehr weiter, wenn man, wie die SPD, von einmal freigegebenen Geldmittel auch unbedingt möglichst jeden Cent davon für ein Bauprojekt auszugeben. „In Zeiten eines zunehmenden Kollapses im Straßenverkehr und sehr knapper Knappen sind neue Verkehrskonzepte gefragt, die zu sinnvollen Problemlösungen beitragen müssen“, sagte der Grünen-Chef. Nötig sei die intelligente Vernetzung verschiedener Verkehrsträger zu einem zukunftsgerechten Mobilitätskonzept. „Der Erhalt bestehender Straßen muss vor Neubau gehen.“

Überdies müsse man sich bei jedem Verkehrsprojekt immer wieder fragen, ob die eingesetzten Euros und Cents sinnvoll und zukunftsorientiert verwendet werden oder nicht besser in der Bildungsinfrastruktur aufgehoben wären. „Bei diesem Thema gibt es eine grundsätzliche Konfliktlinie zwischen der SPD und uns Grünen“, sagte Özdemir.

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