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14.10.2010

Ölkatastrophen Grüne kritisieren Empfehlungen zur Vermeidung

Berlin – Die jüngsten Empfehlungen von EU-Energiekommissar Günther Oettinger zur Vermeidung von Ölkatastrophen in europäischen Gewässern stoßen bei den Grünen im Bundestag auf Kritik. Zwar habe Oettinger „erkannt, wo die Probleme liegen“, sagte die Nachhaltigkeitsexpertin der Fraktion, Valerie Wilms, der „Frankfurter Rundschau“. „Aber die sofort wirksamen Schlussfolgerungen fehlen.“

Die Abgeordnete monierte, dass sich Ölbohrplattformen in der EU bezüglich verbindlicher Sicherheitsstandards immer noch „im luftleeren Raum“ bewegten und die Kommission hier lediglich Arbeits- und Prüfaufträge erteile. „Hier muss ein konsequentes Handeln gerade von der EU aus einsetzen, beginnend mit einem Moratorium für neue Bohrungen“, verlangte Wilms. Oettingers Vorstoß bleibt in diesem Punkt in der Tat vage.

Auf die Problematik von Tiefsee-Bohrungen geht sein Papier so gut wie gar nicht ein. Was künftige Fördervorhaben in klimatisch oder ökologisch „komplexen“ Meeresregionen betreffe, „könnte eine befristete Aussetzung von Genehmigungen geboten sein“, warnt der Energiekommissar vorsichtig.

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