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Philipp Rösler

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12.08.2012

Ökostromförderung Rösler kündigt Reform an

Strompreis-Entlastungen für sozial Schwache lehnt der Minister ab.

Berlin – Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) will mit einer umfassenden Reform der Ökostromförderung steigende Strompreise bekämpfen. „Wir brauchen bei den erneuerbaren Energien nicht nur eine Kürzung der Fördersätze, sondern ein neues System“, sagte Rösler in einem Interview des Nachrichtenmagazins „Focus“.

Der Minister erwartet, dass die Umlage zur Ökostromförderung, die jeder Kunde mit dem Strompreis bezahlt, im Herbst steigen wird. „Den erwarteten Anstieg sollten wir für eine grundlegende Reform des Gesetzes nutzen,“ sagte Rösler. Das werde er bei dem Gipfel zur Energiewende im Kanzleramt Ende August vorschlagen. „Die Reform der Ökostromförderung ist entscheidend.“ Die Phase, in der erneuerbare Energien Nischenprodukte waren und mit viel Geld gefördert werden mussten, sei vorbei, sagte Rösler.

Strompreis-Entlastungen für sozial Schwache lehnt der Minister ab: „Das ist keine Lösung. Das eigentliche Problem ist das Erneuerbare-Energien-Gesetz.“ Auch energiewirtschaftlich sei der Vorschlag „falsch, weil die Anreize zum sparsamen Umgang mit Energie geringer würden“.

Der Minister verteidigte hingegen Strompreis-Entlastungen für Unternehmen: „Die Wettbewerbsfähigkeit vieler Unternehmen sichern wir nur, wenn es bei den Erleichterungen bleibt. Wir brauchen unsere Industrieunternehmen, ihre Produkte und die Arbeitsplätze, die sie schaffen. Wer Arbeitsplätze gefährden will, trifft auf meinen entschiedenen Widerstand.“

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