Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt newsburger.de

04.02.2010

Oberst Klein wird nicht vor Untersuchungsausschuss aussagen

Berlin – Der für den Luftschlag von Kundus verantwortliche Oberst Georg Klein wird in den Untersuchungsausschuss des Bundestages kommen, dort allerdings vermutlich aus juristischen Gründen nicht aussagen oder nur eine vorbereitete Erklärung abgeben, ohne weitere Fragen zuzulassen. Das berichtet der „Kölner Stadt-Anzeiger“ unter Berufung auf Ausschussmitglieder. Es gebe entsprechende Signale. „Klein muss auf jeden Fall kommen“, so ein Ausschussmitglied. Denn er sei vorgeladen. Die Vernehmung, die am 11. Februar stattfinden soll, werde nicht-öffentlich sein – und zwar voraussichtlich auf der Präsidialebene des Bundestages, zu der Journalisten keinen Zugang haben. Man könne Klein „nicht zumuten, durch das Spalier der Fotografen zu laufen“, so das Ausschussmitglied. Die Generalbundesanwaltschaft prüft derzeit, ob sie ein Ermittlungsverfahren gegen den Oberst einleiten soll. Nach Informationen des „Kölner Stadt-Anzeiger“ ist die Entscheidung, es nicht zu tun, aber inoffiziell bereits gefallen. Generalbundesanwältin Monika Harms sei zu dem Schluss gekommen, dass Klein nicht gegen das Kriegsvölkerrecht verstoßen habe. Dies werde sie in den nächsten Wochen mitteilen lassen.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/oberst-klein-wird-nicht-vor-untersuchungsausschuss-aussagen-6614.html

Weitere Nachrichten

Helmut Kohl

© über dts Nachrichtenagentur

Streit um Nachlass Gründung einer Helmut-Kohl-Stiftung wird wahrscheinlicher

Im Streit um den Nachlass des verstorbenen Altbundeskanzlers Helmut Kohl läuft alles auf die Gründung einer eigenen Stiftung hinaus. "Frau Kohl-Richter ...

Fahnen von EU und Großbritannien

© über dts Nachrichtenagentur

SPD Verheugen sieht EU nach Brexit-Entscheidung gestärkt

Der ehemalige Vizepräsident der EU-Kommission, Günter Verheugen (SPD), sieht die EU nach der Entscheidung Großbritanniens für den Brexit gestärkt. "Es ...

Krankenhaus

© über dts Nachrichtenagentur

Bericht Bundestag beschließt Reform der Pflegeberufe

Der Bundestag hat am Donnerstag ein Gesetz zur Reform der Pflegeberufe beschlossen. Mit der Reform sollen die bisher getrennten Ausbildungen in der ...

Weitere Schlagzeilen