Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt newsburger.de

04.02.2010

Oberst Klein wird nicht vor Untersuchungsausschuss aussagen

Berlin – Der für den Luftschlag von Kundus verantwortliche Oberst Georg Klein wird in den Untersuchungsausschuss des Bundestages kommen, dort allerdings vermutlich aus juristischen Gründen nicht aussagen oder nur eine vorbereitete Erklärung abgeben, ohne weitere Fragen zuzulassen. Das berichtet der „Kölner Stadt-Anzeiger“ unter Berufung auf Ausschussmitglieder. Es gebe entsprechende Signale. „Klein muss auf jeden Fall kommen“, so ein Ausschussmitglied. Denn er sei vorgeladen. Die Vernehmung, die am 11. Februar stattfinden soll, werde nicht-öffentlich sein – und zwar voraussichtlich auf der Präsidialebene des Bundestages, zu der Journalisten keinen Zugang haben. Man könne Klein „nicht zumuten, durch das Spalier der Fotografen zu laufen“, so das Ausschussmitglied. Die Generalbundesanwaltschaft prüft derzeit, ob sie ein Ermittlungsverfahren gegen den Oberst einleiten soll. Nach Informationen des „Kölner Stadt-Anzeiger“ ist die Entscheidung, es nicht zu tun, aber inoffiziell bereits gefallen. Generalbundesanwältin Monika Harms sei zu dem Schluss gekommen, dass Klein nicht gegen das Kriegsvölkerrecht verstoßen habe. Dies werde sie in den nächsten Wochen mitteilen lassen.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/oberst-klein-wird-nicht-vor-untersuchungsausschuss-aussagen-6614.html

Weitere Nachrichten

Donald Trump 2016

© whitehouse.gov / gemeinfrei

100 Tage Trump Schlechte Noten für Amtsführung

US-Präsident Donald Trump ist 100 Tage im Amt. Wie finden die Deutschen seine bisherige Amtsführung? In einer repräsentativen N24-Emnid-Umfrage meinen 13 ...

Martin Schulz SPD Parteitag

© Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 DE

CSU-Generalsekretär Scheuer „Günstlingswirtschaft – Schulz hat handfeste Affäre am Hals“

Nach der Rüge des EU-Parlaments für Martin Schulz sieht CSU-Generalsekretär den SPD-Kanzlerkandidaten unter Druck. Scheuer sagte der "Heilbronner Stimme" ...

Hermann Gröhe CDU 2014

© J.-H. Janßen / CC BY-SA 3.0

Gröhe Patienten wegen Narkosemittel-Engpass nicht gefährdet

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) hat klargestellt, dass Patienten durch den aktuellen Lieferengpass bei einem häufig angewendeten ...

Weitere Schlagzeilen