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Barack Obama

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28.06.2012

Urteil Obamas Gesundheitsreform verfassungskonform

Obama verzeichnet damit einen gewaltigen Erfolg.

Washington – Der amerikanische Supreme Court hat die Gesundheitsreform von Präsident Barack Obama für verfassungskonform erklärt. Das teilten die Richter am Donnerstag in Washington mit. Die umstrittene Vorschrift, wonach rund 30 Millionen bislang unversicherte Amerikaner eine Krankenversicherung erhalten, wurde mit der Entscheidung aufrecht erhalten.

Obama verzeichnet damit knapp vier Monate vor der Präsidentenwahl einen gewaltigen Erfolg. Das Thema war die wohl größte innenpolitische Errungenschaft des Demokraten. Der Unterzeichnung des Gesetzes im März 2010 gingen zahlreiche Verhandlungen gegen den vehementen Widerstand der Republikaner voraus.

Das 906-seitige Regelwerk sieht für die mehr als 33 Millionen bisher unversicherten US-Bürger eine Krankenversicherung vor. Zudem soll es das Haushaltsdefizit der USA deutlich reduzieren.

Viele US-Bürger lehnen die Regelung ab. Es widerspricht ihrer Meinung nach dem American Way of Life, da sich auch völlig gesunde Amerikaner versichern müssen.

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