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Obama will Palästinenserstaat schon in einem Jahr

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23.09.2010

Barack Obama Obama will Palästinenserstaat schon in einem Jahr

New York – US-Präsident Barack Obama hat am Donnerstag vor der UN-Generalversammlung für die schnelle Schaffung eines Palästinenserstaates plädiert. Schon binnen Jahresfrist könne ein „unabhängiger, souveräner Staat der Palästinenser, die in Frieden mit Israel leben“ Mitglied der Vereinten Nationen werden, so der US-Präsident. Dafür benötigten die Palästinenser jedoch Unterstützung: „Viele in diesem Raum nennen sich Freunde des palästinensischen Volkes. Jetzt ist es Zeit, diesem Versprechen Taten folgen zu lassen.“

Die Aufforderung Obamas richtete sich neben der internationalen Gemeinschaft auch an Israelis und Palästinenser selbst. Diese sollten auch zukünftig den Friedensprozess vorantreiben, vor allem müsse Jerusalem den auslaufenden Siedlungsstopp verlängern. Der Siedlungsstreit erweist sich aktuell als großes Hindernis der Anfang September wieder aufgenommenen Friedensgespräche zwischen Israelis und Palästinensern. Das israelische Moratorium über den Siedlungsbau läuft Samstagnacht ab, sollte es nicht verlängert werden, drohen die Palästinenser mit Gesprächsabbruch. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon mahnte beide Seiten an, den Prozess nicht zu gefährden.

Die Generaldebatte der UN-Vollversammlung soll eine Woche andauern, es werden Staats- und Regierungschefs oder andere hochrangige Vertreter aus den 192 Mitgliedsstaaten erwartet. Für Deutschland wird am Samstag Außenminister Guido Westerwelle sprechen.

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