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Barack Obama auf einer Videowand im Bundespresseamt in Berlin

© über dts Nachrichtenagentur

19.06.2013

Obama Überwachungsprogramm gar nicht so schlimm

Obama widersprach der Darstellung in Medienberichten.

Berlin – US-Präsident Barack Obama hat Berichte über das Überwachungsprogramm „Prism“ indirekt zurückgewiesen. Es werde nicht flächendeckend beispielsweise der E-Mail-Verkehr der Deutschen abgefangen, sagte Obama am Mittwoch nach einem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. Es gebe aber eine Technik, mit der die Geheimdienste abrufen könnten, wer wann eine Telefonnummer angerufen hat, wenn dies notwendig wird, allerdings ohne direkt mithören zu können.

„Als wir beispielsweise im Camp von Osama bin Laden eine Telefonnummer gefunden haben, wollten wir wissen, wer diese Nummer von New York aus angerufen hat“, machte Obama ein Beispiel. Für weitergehende Maßnahmen, beispielsweise das Abhören von Telefonaten, benötige es einen richterlichen Beschluss.

Damit widersprach Obama der Darstellung in Medienberichten, wonach die Geheimdienste direkten Zugriff auf elektronische Kommunikation im In- und Ausland hätten, und beispielsweise auch direkt auf Facebook oder Google und deren Nutzungsdaten zugreifen könnten.

Merkel hatte sich zuvor besorgt gezeigt: „Internet ist für uns alle Neuland“, so die Kanzlerin. Einerseits seien von den US-Geheimdiensten in der Vergangenheit schon wertvolle Hinweise gekommen, beispielsweise im Fall der „Sauerland-Gruppe“, aber nun gehe es darum, die „richtige Balance“ zu finden.

Auch angesprochen auf den Drohnen-Krieg beschwichtigte Obama: Deutschland sei sicher nicht Ausgangspunkt für unbemannte Drohnen, so der US-Präsident.

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