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Obama stimmt schärferen Iran-Sanktionen zu

© AP, dapd

30.03.2012

USA Obama stimmt schärferen Iran-Sanktionen zu

Verbündete sollen keinen Schaden erleiden.

Washington – US-Präsident Barack Obama hat einer vom Kongress verabschiedeten Verschärfung der Sanktionen gegen den Iran zugestimmt. Das teilte das Weiße Haus am Freitag mit. Wie in dem bereits im Dezember unterzeichneten Gesetz verlangt, sei Obama zu dem Schluss gekommen, dass es genügend Öl auf dem Weltmarkt gebe, um diesen Schritt zu gehen, ohne Verbündeten Schaden zuzufügen, hieß es.

Die vom Kongress verabschiedeten Sanktionen zielen auf ausländische Finanzinstitutionen, die Geschäfte mit der iranischen Zentralbank machen. Sie dürfen demnach in den USA nicht mehr tätig werden, um iranisches Öl zu kaufen oder zu verkaufen. Die neuen US-Sanktionen sollen Ende Juni in Kraft treten. Ausnahmen soll es allerdings für Länder geben, die ihren Import iranischen Öls deutlich zurückfahren.

Die neuen Beschränkungen sollen die iranische Zentralbank, über die Teheran so gut wie alle Ölexporte abwickelt, weiter isolieren und damit den Druck auf das iranische Regime erhöhen. Washington hofft, die iranische Regierung so zum Einlenken im Streit um sein Atomprogramm zu bewegen. Gleichzeitig hoffen die USA, dass sie Israel überzeugen kann, den Sanktionen mehr Zeit zu geben, um ihre Wirkung zu entfalten. Die USA und ihre Verbündeten glauben, dass der Iran am Bau einer Atombombe arbeitet, was Teheran dementiert.

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