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28.01.2010

Obama setzt bei Zwischenbilanz zur Lage der Nation auf Trendwende im Arbeitsmarkt

Washington – In seiner ersten Rede zur Lage der Nation hat sich US-Präsident Barack Obama gestern kämpferisch und zugleich kritisch gezeigt. Vor den beiden Kongresskammern in Washington räumte der Präsident Fehler in seinem ersten Amtsjahr ein und rief das amerikanische Volk gleichzeitig dazu auf, die Zwischenbilanz als Möglichkeit zum Wandel wahrzunehmen. Besonderes Augenmerk legte Obama dabei auf die Wirtschaft. Einen großen Teil des schweren US-Haushaltsdefizit sieht Obama „verursacht durch zwei unbezahlte Kriege und zwei unbezahlte Steuersenkungen“. Dem entgegenwirken wolle der Präsident nun mit entsprechenden Konjunkturmaßnahmen. Dazu wolle er an seinem Stimulus-Programm festhalten und über die bisherigen zwei Millionen neu geschaffenen Jobs hinaus in den kommenden fünf Jahren mindestens die gleiche Anzahl Menschen durch eine Exportinitiative in Arbeit bringen.

Künftig wolle er zudem auf neue Energie- und Wirtschaftszweige wie Solar- und Windtechnologie sowie Biotreibstoff setzen, um in diesem Bereich nicht weiter hinter Ländern wie Deutschland oder China zurückzustehen. Gleichzeitig kündigte der Präsident aber auch eine neue Generation „sauberer, sicherer Atomkraftwerke“ an. Zudem sprach Obama auch über seine wackelnde Gesundheitsreform, die er inzwischen bescheidener als „Krankenkassenreform“ bezeichnet. Er übernehme seinen „Anteil der Verantwortung daran, dies den Menschen nicht klarer erklärt zu haben“, sei sich allerdings der Unpopularität des Themas bewusst. Wie „sich ja wohl inzwischen gezeigt“ habe, stoße die Initiative nur auf geringen Rückhalt, der Präsident wolle aber kurz vor dem Ziel nicht aufgeben. Obamas Rede war sowohl auf Seiten der Demokraten wie auch der Republikaner überraschend gut aufgenommen worden und auf wenig Kritik gestoßen.

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