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02.04.2010

Obama ruft Hu zu Zusammenarbeit im Atomstreit mit Iran auf

Washington – US-Präsident Barack Obama hat den chinesischen Staatschef Hu Jintao zur Zusammenarbeit im Atomstreit mit dem Iran aufgerufen. Wie das Weiße Haus in der Nacht zum Freitag mitteilte, sprachen die beiden Politiker bei dem einstündigen Telefonat auch über die Bedeutung „positiver bilateraler Beziehungen“. Hu sprach sich nach Angaben des chinesischen Außenministeriums dafür aus, mehr für gute Beziehungen zu den USA zu tun. Es sei wichtig, im Atomstreit zusammenzuarbeiten, damit der Iran seinen internationalen Verpflichtungen nachkomme, sagte Obama. Er begrüßte die Entscheidung Hus, an einem Gipfeltreffen zur atomaren Sicherheit am 12. und 13. April in Washington zu teilnehmen. Das Treffen sei eine gute Gelegenheit, gegen weitere atomare Aufrüstung einzutreten, erklärte das Weiße Haus.

Die USA bemühen sich derzeit, die Regierung in Peking zu einer härteren Linie gegenüber dem Iran zu bewegen. Die USA und andere westliche Staaten werfen der Regierung in Teheran vor, unter dem Deckmantel eines zivilen Atomprogramms heimlich Atomwaffen zu bauen. Obama hatte am Dienstag angekündigt, noch im Frühjahr verschärfte UN-Sanktionen gegen Teheran durchsetzen zu wollen. Nach Angaben aus US-Regierungskreisen deutete Peking zuletzt an, mit „ernsthaften Verhandlungen“ über neue Strafmaßnahmen beginnen zu wollen. Die Bemühungen des Westens, den Iran mit neuen Sanktionen zum Verzicht auf seine Uran-Anreicherung zu zwingen, treten seit Wochen auf der Stelle. Dazu bedarf es der Zustimmung oder zumindest der Enthaltung der fünf Veto-Mächte im UN-Sicherheitsrat. Während die USA, Frankreich und Großbritannien härtere Sanktionen befürworten und Russland zuletzt Entgegenkommen signalisierte, lehnt China weitere Strafen gegen den Iran bislang ab.

China wich auch am Freitag nicht von seinen Standardformulierungen ab und verlangte von allen Seiten „Flexibilität“ im Atomstreit. Bei einem Treffen mit dem iranischen Atomunterhändler Said Dschalili in Peking habe der chinesische Außenminister Yang Jiechi am Donnerstag zu „verstärkten diplomatischen Bemühungen“ aufgerufen, erklärte das Außenministerium. In dem Telefongespräch mit Obama sagte Präsident Hu zudem, beide Länder müssten sich „unaufhörlich“ um „partnerschaftliche, positive und umfassende“ Beziehungen bemühen. Zugleich müssten beide Seiten ihre wichtigsten Interessen respektieren und „sensible Fragen“ vorsichtig handhaben.

Die Beziehungen zwischen China und den USA sind seit Wochen belastet, unter anderem weil US-Präsident Barack Obama im Februar den Dalai Lama in Washington empfing. China wirft dem im Exil lebenden geistlichen Oberhaupt der Tibeter vor, auf eine Abspaltung Tibets von China hinzuarbeiten. Außerdem sorgte ein geplanter Waffenverkauf der USA an Taiwan für Unmut in Peking. China sieht die Insel als abtrünnige Provinz und setzte aus Protest gegen das Rüstungsgeschäft die militärische Zusammenarbeit mit Washington aus.

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