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02.12.2009

Obama kündigt Maßnahmenpaket gegen Terrorismus an

New York – US-Präsident Barack Obama hat neben seiner neuen Afghanistan-Strategie ein Maßnahmenbündel gegen den internationalen Terrorismus angekündigt. Neben der Entsendung von 30000 zusätzlichen Soldaten nach Afghanistan müsste auch im Innern an der Sicherheit gearbeitet werden. Es müsse zudem sicher gestellt werden, dass die Geheimdienste „immer einen Schritt voraus“ seien. Diplomatie sei eine weitere wichtige Maßnahme, so Obama am Abend vor Militärs bei New York. Pakistan sei in dieser Hinsicht in der Zukunft ein wichtiger Partner.

Schließlich müssten sich die USA aber auch auf ihre Werte zurück besinnen. Dies sei der Grund, warum er die Foltermethoden der Geheimdienste sofort nach Amtsantritt verboten habe und das Gefängnis auf Guantanamo Bay geschlossen werde. Obama warnte zudem vor neuen Terrorakten. „Während ich hier spreche werden neue Anschläge geplant“, sagte er in der mit Spannung erwarteten und im Hauptabendprogramm live gesendeten Ansprache. Er mache sich die Entscheidung, 30000 zusätzliche Soldaten nach Afghanistan zu schicken, nicht leicht. Dies sei aber notwendig, um Al-Kaida einen „sicheren Hafen“ zu entziehen. Nach 18 Monaten solle dann aber schon wieder der Rückzug beginnen.

Der Kampf gegen den Terror sei keine Aufgabe nur der USA. Es habe seit dem 11. September 2001 auch Anschläge in London und auf Bali gegeben. Deswegen hätten auch viele internationale Partner zugesagt, zusätzliche Truppen nach Afghanistan zu senden. Konkrete Länder nannte Obama dabei nicht. Er hoffe aber, dass weitere Zusagen folgen würden. An das afghanische Volk gerichtet sagte Obama, dass die USA kein Interesse hätten, ihr Land dauerhaft zu besetzen. Er hoffe, dass es in Zukunft eine Partnerschaft zwischen den USA und Afghanistan geben werde. Was den Irak betrifft bekräftigte Obama, dass bis Ende 2011 alle Truppen das Land verlassen hätten.

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