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26.02.2010

Obama drängt nach gescheitertem Gesundheitsgipfel auf Lösung

Washington – Der gestern abgehaltene Gesundheitsgipfel von US-Präsident Barack Obama ist gescheitert. Die knapp 50 Repräsentanten sowohl der demokratischen als auch der republikanischen Seite konnten in den fast sieben Stunden langen Verhandlungen, die live im US-Fernsehen übertragen wurden, keine Einigung über die umstrittene Gesundheitsreform erzielen. Das Gesundheitsgesetz sei zu undurchsichtig und zu verwirrend, hielten die Republikaner Obama und seinen Demokraten entgegen. Die USA seien zu groß und dezentralisiert „für eine Gesundheitsreform, die 17 Prozent der Wirtschaft auf einmal restrukturiert“, so der texanische Republikaner Lamar Alexander.

„Gesundheitspolitik ist sehr kompliziert“, verteidigte sich Obama. „Auch für republikanische Vorschläge bräuchte man viele Seiten.“ Zudem würden die US-Bürger auf eine Lösung der Gesundheitsfrage drängen, der Präsident bekomme laut eigenen Angaben „jede Menge Briefe dazu.“ Sollten sich die Republikaner und die Demokraten nicht in spätestens sechs Wochen einigen können, werde Obama die Reform selbstständig durchbringen. Dazu wolle er eine Sonderregelung, auch „Reconciliation“ genannt, nutzen. Dabei würden allerdings einige Aspekte der Reform auf der Strecke bleiben. Zum Abschluss der Gespräche rief Obama die Republikaner noch einmal zur Zusammenarbeit auf, gestand aber ein: „Ich bin mir nicht sicher, dass wir die Gräben überwinden können.“

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