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26.02.2015

Nutzerregelungen Facebook weist Vorwürfe der Verbraucherzentralen zurück

„Wir sind sicher, dass die Updates den Gesetzen entsprechen“,

Berlin – Das Online-Netzwerk Facebook hat die Beschwerden deutscher Verbraucherschützer zurückgewiesen. „Wir sind sicher, dass die Updates (der Nutzerregelungen) den Gesetzen entsprechen“, erklärte das Online-Netzwerk. Die Verbraucherzentralen selbst hätten gelobt, dass die Ende Januar in Karft getretenen Bedingungen einfacher zu verstehen seien.

Man sei überrascht, dass sich der Verband auf Bedingungen und Funktionen von Facebook und anderen Online-Diensten fokussiere, die schon zehn Jahre lang gültig seien, etwa die Klarnamenpflicht.

Der Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbv) hatte Facebook abgemahnt, weil nach Ansicht der Verbraucherschützer 19 Klauseln in den Nutzungsbedingungen und Datenschutzregeln des Netzwerkes gegen deutsches Recht verstoßen.

Facebook verwies auf die irische Datenschutzbehörde, mit der man regelmäßig über Nutzungsbedingungen spreche. Facebook führt seine Geschäfte in Europa von Irland aus, daher sind die dortigen Datenschützer für das Unternehmen zuständig. Allerdings haben die Verbraucherzentralen in Deutschland bereits Internet-Giganten wie Google und Apple Änderungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgetrotzt.

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) stärkte den Verbraucherschützern den Rücken. Der Verband „greift berechtigte Kritikpunkte auf“, erklärte Maas. Sein Staatssekretär Gerd Billen hat von 2007 bis 2013 den Verbraucherzentralen Bundesverband (vzbv) geführt.

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