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Bundesagentur für Arbeit

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13.07.2012

Bundesagentur für Arbeit Nur jede 25. Hartz-IV-Klage endet mit Erfolg

Die Jobcenter arbeiteten heute deutlich professioneller.

Berlin – Nur jede 25. Hartz-IV-Klage endete im ersten Quartal 2012 mit einem Erfolg des Klägers. Nach internen Statistiken der Bundesagentur für Arbeit (BA), die der „Welt“ vorliegen, wurden in den ersten drei Monaten 28.241 Klagen erledigt. Davon wurden nur 1.130 oder vier Prozent ganz oder teilweise stattgegeben. Mehr als doppelt so viel – 2.771 – wurden abgewiesen. 24.182 Klagen (85 Prozent) erledigten sich ohne Urteilsspruch. Die Kläger zogen ihre Klagen zurück oder einigten sich mit dem Jobcenter auf einen Vergleich. Im vergangenen Jahr waren die Hartz-IV-Klagen erstmals zurückgegangen.

Der zuständige BA-Vorstand Heinrich Alt sagte der „Welt“: „Ich hoffe, das kennzeichnet eine Trendumkehr.“ Die Jobcenter arbeiteten heute deutlich professioneller, sagte Alt. „Wir investieren viel in die Ausbildung und Qualifizierung der Mitarbeiter, wir versuchen unsere Formulare und Bescheide kontinuierlich zu verbessern und verständlicher zu formulieren, wir nehmen uns in den Jobcentern Zeit, Bescheide zu erklären, es gibt feste Ansprechpartner“, erklärte Alt. „Das alles hilft, um die Barrieren zwischen Bürger und Verwaltung ab- und Vertrauen aufzubauen.“

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