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Deutscher Städtetag

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01.06.2019

Keine Investitionsmöglichkeiten Städtetags-Vizepräsident will Schuldenschnitt für Kommunen

„Im Moment glaube ich aber nicht, dass es dafür eine Mehrheit gibt.“

Nürnberg – Der Vizepräsident des Deutschen Städtetages, Ulrich Maly (SPD), hat einen Schuldenschnitt für hoch verschuldete Kommunen ins Gespräch gebracht.

„Wir brauchen in einer Art föderalem Kraftakt ein Stück weit einen Altschuldenschnitt, so ähnlich wie man es damals in der ehemaligen DDR gemacht hat“, sagte der Oberbürgermeister von Nürnberg der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. „Im Moment glaube ich aber nicht, dass es dafür eine Mehrheit gibt“, schränkte er ein.

Maly verwies darauf, dass verschuldete Kommunen in ihren Investitionsmöglichkeiten stark eingeschränkt sind. „Mir tun die Kollegen echt leid. Eine Stadt wie Essen mit mehr als zwei Milliarden Euro an Kassenkrediten kann nie mehr mit uns in Nürnberg konkurrieren, obwohl wir etwa gleich groß sind.“

Gefragt danach, ob ein Schuldenschnitt den gerecht sei, sagte Maly: „Wenn man darauf schaut, wer verschuldet ist, dann korreliert das zu nahezu 100 Prozent mit den großen Strukturkrisen der letzten Jahre: Kohle und Stahl an der Saar, Kohle und Stahl in Nordrhein-Westfalen, die Werften in Bremerhaven. Und wenn es diese Korrelation gibt, dann ist der selbstverschuldete Teil, der Goldene-Wasserhahn-Teil, vergleichsweise gering.“

Die deutschen Kommunen sind sehr ungleich stark verschuldet. Einer Reihe von Städten in Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland mit sehr hohen Schulden stehen ebenso eine Reihe von Kommunen gegenüber, die gar keine Kassenkredite haben.

Unter Kassenkrediten versteht man kurzfristige Kredite, die aufgenommen wurden, um Liquiditätsengpässe zu überbrücken, sich aber in Saarbrücken und mehreren Ruhrgebietsstädten inzwischen auf Werte von mehr als einer Milliarde Euro aufgetürmt haben.

Malys Aussagen erhalten eine besondere Relevanz, weil in Berlin zur Zeit eine Kommission daran arbeitet, die Finanzbeziehungen zwischen Bund, Ländern und Kommunen neu auszutarieren, um dieses Ungleichgewicht abzubauen. Die „Kommission gleichwertige Lebensverhältnisse“ will ihren Abschlussbericht bis Juli vorlegen.

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