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Ursula von der Leyen

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16.07.2019

Neue EU-Kommissionspräsidentin Mehrere SPD-Oberbürgermeister raten zur Wahl von der Leyens

„Eine Nicht-Lösung ist immer leichter als eine Lösung.“

Nürnberg – Unmittelbar vor der Abstimmung über die neue EU-Kommissionspräsidentin im Europäischen Parlament machen sich mehrere SPD-Oberbürgermeister für eine Wahl der CDU-Politikerin Ursula von der Leyen stark.

„Die EU ist ein Musterbeispiel für das Umgehen mit vielfältigen Widersprüchen“, sagte Nürnbergs Oberbürgermeister Ulrich Maly dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochsausgaben). „Einerseits hat das Parlament zu Recht, wie ich finde, Wert auf das Spitzenkandidatenprinzip gelegt, sich andererseits aber nicht auf einen mehrheitsfähigen Personalvorschlag einigen können“, so Maly weiter.

Die Verhandlungsführer der Sozialdemokraten hätten der Parteienfamilie immerhin die Ämter des Parlamentspräsidenten und des Außenbeauftragten gesichert, außerdem müsse man die Interessen von Ländern wie Frankreich, Spanien und Italien berücksichtigen. „Deshalb würde ich raten, wenn ich zu raten hätte: von der Leyen wählen“, sagte Maly.

Zuvor hatte sich bereits der Düsseldorfer SPD-Oberbürgermeister Thomas Geisel für eine Wahl von der Leyens ausgesprochen. „Ich kann verstehen, dass die Europaparlamentarier lieber eine Kandidatin oder einen Kandidaten aus den eigenen Reihen gekürt hätten“, hatte Geisel dem RND gesagt und hinzugefügt: „Aber es ist kein schlechtes Signal, wenn mit Ursula von der Leyen und Christine Lagarde zwei starke Frauen aus Deutschland und Frankreich an der Spitze der wichtigsten Institutionen der EU stehen. Nur mit einer engen Zusammenarbeit von Deutschland und Frankreich kann die EU auf Dauer funktionieren.“

Auch Göttingens SPD-Oberbürgermeister Rolf-Georg Köhler hatte vor den Folgen einer Ablehnung von der Leyens durch das Europäische Parlament gewarnt: „Eine Nicht-Lösung ist immer leichter als eine Lösung“, so Köhler zum RND, „die Hängepartie für Europa würde durch eine Ablehnung von der Leyens noch größer werden.“

Köhler machte deutlich, dass er selbst sich auch einen der Spitzenkandidaten an der Spitze der Kommission gewünscht hätte. „Aber die Spitzenkandidaten hatten keine Mehrheit. Jetzt muss man sich einer neuen Situation stellen.“

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