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Roderich Kiesewetter

© Foto-AG Gymnasium Melle / CC BY 3.0

08.02.2015

NSA-Untersuchungsausschuss Kiesewetter erhebt Vorwürfe gegen BND

Die neue Enthüllung droht das Klima im Ausschuss weiter zu beschädigen.

Berlin – Der Obmann der Unionsfraktion im NSA-Untersuchungsausschuss, Roderich Kiesewetter, macht dem Bundesnachrichtendienst (BND) schwere Vorwürfe. Der CDU-Politiker bestätigte Recherchen der „Welt am Sonntag“, wonach er seine Unabhängigkeit durch Aktivitäten des Nachrichtendienstes in seinem Umfeld im Reservistenverband beschädigt sieht. Führende Vertreter haben demnach jahrelang mit dem BND kooperiert, ohne den Abgeordneten einzuweihen.

Kiesewetter, der dem Verband als Präsident vorsteht, erklärte auf Anfrage: „Nachdem ich von den Vorgängen im Reservistenverband erfuhr, habe ich die Arbeit des Verbandes durch den Bundesnachrichtendienst kompromittiert gesehen. Um möglichen Zweifeln an meiner Unvoreingenommenheit im NSA-Untersuchungsausschuss entgegenzuwirken, habe ich mich konsequent und rasch entschieden, als Obmann zurückzutreten, und möchte dies nicht weiter kommentieren.“

Ursprünglich hatte Kiesewetter Anfang Januar seinen überraschenden Abschied aus dem Gremium mit anderen parlamentarischen Herausforderungen begründet. Intern führte Kiesewetter jedoch bereits damals BND-Aktivitäten in dem Verband an. Als er Ende vergangenen Jahres davon erfahren hatte, sah er sich, der oftmals die Dienste unterstützte, diskreditiert.

Der Bundesnachrichtendienst lehnte eine Stellungnahme zu den Vorwürfen ab. Die neue Enthüllung droht das Klima im Ausschuss weiter zu beschädigen. Während die Dienste den Abgeordneten das Weitergeben von Geheimnissen vorwerfen, sehen sich die Parlamentarier zu Unrecht beschuldigt und diskreditiert.

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