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Deutsche Telekom

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05.08.2013

NSA-Affäre Telekom arbeitet nicht mit Geheimdienst zusammen

„Die Telekom gewährt ausländischen Diensten keinen Zugriff.“

Bonn – Die Deutsche Telekom AG ist im Zuge der NSA-Affäre Spekulationen entgegengetreten, ausländische Geheimdienste könnten auch Zugriff auf Daten des deutschen Marktführers haben. Telekom-Vorstand Thomas Kremer sagte der „Bild-Zeitung“ (Montagausgabe): „Die Telekom gewährt ausländischen Diensten keinen Zugriff auf Daten sowie Telekommunikations- und Internetverkehre in Deutschland.“

Zum Prozedere möglicher Datenabfragen für ausländische Sicherheitsbehörden sagte Kremer: „Für den Fall, dass ausländische Sicherheitsbehörden Daten aus Deutschland benötigen, gibt es klare Spielregeln: Die Behörden müssen sich dafür im Rahmen eines Rechtshilfeersuchens an deutsche Behörden wenden. Zunächst prüfen diese dann die Zulässigkeit der Anordnung nach deutschem Recht, insbesondere das Vorliegen einer Rechtsgrundlage.“

Kremer weiter: „Anschließend wird der Telekom das Ersuchen – sozusagen als Beschluss einer deutschen Behörde – zugestellt. Sind die rechtlichen Voraussetzungen erfüllt, teilt die Telekom der deutschen Behörde die angeordneten Daten mit.“

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