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Thomas Oppermann

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12.08.2013

NSA-Affäre Oppermann verteidigt Vereinbarungen von 2002

Oppermann will weiterhin eine Zusammenarbeit von BND und NSA.

Berlin – Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, hat die aktuellen Vorwürfe gegen Rot-Grün in der NSA-Affäre zurückgewiesen und die Vereinbarungen zwischen Deutschland und den USA aus dem Jahre 2002 verteidigt.

In einem Interview mit dem Deutschlandfunk sagte der SPD-Politiker am Montag, die Vereinbarungen von 2002 hätten nichts mit der „Ausforschung“ deutscher Staatsbürger durch die NSA zu tun: „Rot-Grün hat im Jahre 2002 eine Vereinbarung geschlossen mit den Amerikanern, NSA und BND, bei der es ausschließlich darum ging, die vom BND im Ausland“ gewonnenen Informationen „an die Amerikaner weiterzugeben“. Dieser Sachverhalt habe mit dem Abhören deutscher Kommunikation durch die NSA „überhaupt nichts zu tun“.

Diese Zusammenarbeit wolle er auch aufrechterhalten, wenn „nach Recht und Gesetz kooperiert wird“, so Oppermann. Die SPD wolle „keine Kumpanei bei einer möglicherweise millionenfachen Ausspähung der deutschen Kommunikation durch amerikanische Geheimdienste.“

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