newsburger.de Nachrichten aus aller Welt

SPD Post erwartet Lagerwahlkampf auf Bundesebene

„Der Bundestagswahlkampf geht jetzt erst richtig los.“

Düsseldorf – Der NRW-Landesgruppenchef der SPD im Bundestag, Achim Post, erwartet nach der Wahlniederlage der SPD in Nordrhein-Westfalen einen Lagerwahlkampf auf Bundesebene.

„Der Bundestagswahlkampf geht jetzt erst richtig los“, sagte Post der „Rheinischen Post“ (Montagausgabe). „Dann geht es darum, ob wir wieder eine schwarz-gelbe Republik wollen, ob die soziale Gerechtigkeit unter die Räder kommt und ob wir uns an der unverantwortlichen Aufrüstungsspirale Trumps beteiligen.“

Den Ausgang der Wahl in NRW bezeichnete Post als „schmerzliche Niederlage“.

Laut vorläufigem nichtamtlichen Endergebnis kommt die CDU bei der NRW-Landtagswahl auf 33,0 Prozent. Die SPD erreicht 31,2 Prozent, die FDP 12,6 Prozent, die AfD 7,4 Prozent und die Grünen 6,4 Prozent. Die Linke kommt auf 4,9 Prozent und scheitert damit an der 5-Prozent-Hürde.

15.05.2017 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

Frieser Bundesregierung will kleinere Parteien aus dem Bundestag drängen

Der CSU-Abgeordnete und Justiziar der Unionsfraktion, Michael Frieser, kritisierte am Dienstag im rbb24 Inforadio die Bundesregierung. Er beschuldigte sie, Oppositionsparteien wie die CSU und die Linke aus dem Bundestag drängen zu wollen. Dies geschieht vor dem ...

Connemann Wir brauchen einen Turnaround in der Wirtschaftspolitik

Die Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion, Gitta Connemann, appelliert an die Ampelkoalition, ihre Wirtschaftspolitik zu überdenken und den Streit innerhalb der Koalition zu beenden, um der Wirtschaft des Landes neuen Antrieb zu verleihen. ...

NRW Landesbeamte kritisieren nachlässigen Einsatz von KI

Künast Mehrwertsteuer-Erhöhung beim Fleisch „eine gute Idee“

Krings Initiative zur Speicherung von IP-Adressen verdient Unterstützung

Statistisches Bundesamt 370 Milliarden Euro für Bildung, Forschung und Wissenschaft

Ärztemangel Vereinbarung zum Ausbau der medizinischen Ausbildung in Ungarn

SPD-Vize Lindner soll sich Beispiel am DFB nehmen

Container-Standorte Wegner meldet Bedarf für weitere Geflüchteten-Standorte an

Ifo-Institut Corona-Hilfen des Staates haben Ziel erreicht

Dürr Leitkultur-Begriff im CDU-Grundsatzprogramm „zu schwammig“

Pflege Arbeitgeberverband will Zahlungsdruck auf Sozialämter erhöhen

"Spicken" bei der AfD Islamverbände kritisieren Passage in CDU-Grundsatzprogramm

Aktionismus Anhaltende Kritik an Lauterbachs Klinikreform

Bericht Ampel muss noch über zehn Milliarden Euro einsparen

Haushaltskrise Stadtwerke fürchten Auswirkungen auf Wärmewende

Wichtige liberale Kraft Klingbeil würdigt 75. Geburtstag der FDP

Linnemann CDU „wieder regierungsfähig“

Haushaltsverhandlungen Rufe aus SPD nach höherem Bahn-Eigenkapital

Haushaltsstreit Ökonom Fratzscher befürwortet neues Sondervermögen