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NRW-Koalition hat auf Scheitern gesetzt

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14.03.2012

Linke NRW-Koalition hat auf Scheitern gesetzt

„Die Überraschung ist gespielt“.

Berlin – Linkspartei-Chef Klaus Ernst hat der rot-grünen Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen vorgeworfen, die Koalition mit Absicht zum Scheitern geführt zu haben. „Die Überraschung ist gespielt. Rot-Grün hat die Regierung bewusst an den Baum gesetzt“, sagte Ernst den Zeitungen der „WAZ“-Mediengruppe (Donnerstagausgaben).

Es habe bis zuletzt Spielraum für Verhandlungen gegeben, aber nie eine Bereitschaft, auf die Opposition zuzugehen. SPD und Grüne hätten keine sozialere Politik gewollt, hielt Ernst der Minderheitsregierung in Düsseldorf vor.

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