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Piratenpartei ist nicht links

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19.04.2012

NRW-Grüne Piratenpartei ist nicht links

Begriffe wie Gerechtigkeit, Mindestlöhne oder Armut finden sich in ihrem Programm praktisch nicht.

Essen – Für die Grünen in Nordrhein-Westfalen ist die Einordnung der Piratenpartei in das linke Spektrum der Parteienlandschaft falsch. „Die Piratenpartei ist gar keine linke Partei. Das ist ein reiner Mythos“, sagte Grünen-Landeschef Sven Lehmann den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Freitagsausgaben). Linke Parteien stehen nach Ansicht von Lehmann für soziale Gerechtigkeit. „Die Piraten tun das nicht. Begriffe wie Gerechtigkeit, Mindestlöhne oder Armut finden sich in ihrem Programm praktisch nicht.“

Mehr noch: Nach Einschätzung des nordrhein-westfälischen Grünen-Vorsitzenden distanzieren sich die Piraten nicht klar von rechtem Gedankengut. „Die Piraten stehen der FDP deutlich näher als uns. Sie betonen zwar ihren Freiheitsbegriff, aber der ist elitär, gedacht für eine gut gebildete, digital vernetzte Elite. Mir fehlt der Einsatz der Piraten für Arme, Pflegebedürftige, Flüchtlinge oder Menschen mit Behinderung“, so Lehmann.

Die Piraten bedienten zwar, ähnlich wie die Grünen in ihren Anfängen, ein Lebensgefühl. „Aber wir hatten von Anfang an inhaltliche Anliegen wie Umweltschutz, Atomausstieg und Emanzipation. Bei der Piratenpartei fehlt ein inhaltliches Wertefundament“, monierte Lehmann.

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