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08.01.2011

NRW fordert Reinvestition der Bahn-Gewinne

Berlin – Nach dem Winterchaos bei der Bahn droht Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) eine unangenehme Debatte. Anders als in den vergangenen Jahren soll er darauf verzichten, Gewinne des Unternehmens in Höhe von 500 Millionen Euro an den Bund auszuschütten, berichtet der „Spiegel“. Eine entsprechende Vorlage will der nordrheinwestfälische Minister für Wirtschaft und Verkehr Harry Voigtsberger (SPD) an diesem Montag bei einer Sondersitzung der Länderkollegen mit Ramsauer einbringen.

Die Bahn solle das Geld künftig „in den Bereichen der Infrastruktur, der Fahrzeuge, der Werkstätten und des Personals“ investieren, heißt es in dem Papier weiter. Eine Aufstockung der Finanzreserven für diese Zwecke trüge „erheblich“ dazu bei, „Zugverspätungen und -ausfällen vorzubeugen“. Die „Qualitätsmängel“ seien bei den extremen Witterungsbedingungen der vergangenen Wochen erneut „über das normale Maß weit hinausgegangen“ und „systemimmanenter Art“.

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