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10.05.2010

NRW droht nach Wahlpatt schwierige Regierungsbildung

Düsseldorf – Nach der gestrigen Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen reicht es im Düsseldorfer Landtag weder zu einer schwarz-gelben noch zu einer rot-grünen Mehrheit. Laut dem vorläufigen amtlichen Endergebnis bleibt die CDU mit 34,6 Prozent stärkste Kraft, muss aber mit -10,2 Prozent im Vergleich zur letzten Landtagswahl im Jahr 2005 Verluste hinnehmen.

Die SPD folgt mit 34,5 Prozent (-2,6 Prozent) knapp hinter der CDU. Die Grünen gewinnen 5,9 Punkte hinzu und erreichen mit 12,1 Prozent ihr bestes Ergebnis in Nordrhein-Westfalen. Die FDP kommt auf 6,7 Prozent (+0,5), die Linkspartei schafft mit 5,6 Prozent (+2,5) erstmals den Einzug in den Landtag. Eine rot-grüne Koalition kommt im Landtag nur auf 90 Sitze, einer weniger als nötig. Als Alternativen bleiben daher nur eine Große Koalition von CDU und SPD oder ein rot-rot-grünes Bündnis. Eine Ampel-Koalition oder eine Jamaika-Koalition hatten die Liberalen beziehungsweise die Grünen bereits im Vorfeld ausgeschlossen.

Am Morgen nach der Wahl deutete die CDU bereits vorsichtig die Bereitschaft zu einer Großen Koalition an. „Ich sehe in der Tat eine gemeinsame Verantwortung, Linksextremisten von der Regierungsverantwortung auszuschalten“, sagte CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe in der ARD.

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