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18.07.2011

NRW: CDU-Generalsekretär Wittke warnt vor Bundeswehrabzug aus Bonn

Düsseldorf – Der nordrhein-westfälische CDU-Generalsekretär Oliver Wittke hat vor einer Verlagerung des Verteidigungsministeriums von Bonn nach Berlin gewarnt. „Für uns gilt unverändert das Bonn-Berlin-Gesetz“, sagte er dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. „Darin steht, dass der Sitz des Verteidigungsministeriums Bonn ist. Punkt. Das ist die Geschäftsgrundlage. Und wir werden noch bei den kleinsten Anfängen aufpassen, dass hier nicht eine Rutschbahn betreten wird, bei der es am Ende kein Halten mehr gibt.“ Das Thema sei „auch nicht nur eine Angelegenheit des Bonner Oberbürgermeisters, sondern der gesamten Region und im Grunde genommen ganz Nordrhein-Westfalens“.

Wittke forderte mit Blick auf die Ministeriums-Diskussion und die bundesweit anstehenden Standortschließungen: „Es muss ein Gesamtpaket geben, das in sich schlüssig ist. Wir haben wichtige Bundeswehreinrichtungen in Köln und Düsseldorf sowie wichtige Kasernen in Nordrhein-Westfalen. Ich möchte nicht, dass Nordrhein-Westfalen bei der jetzt anstehenden Bundeswehrreform einen überproportionalen Personal- und Standortabbau zu erleiden hat. Das muss alles in die Betrachtung mit einbezogen werden.“

Bonns Oberbürgermeister Jürgen Nimptsch (SPD) hatte am Montag morgen mit Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) über das Thema gesprochen.

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© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

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