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02.03.2010

NPD will Parteitag in Bamberg veranstalten

Bamberg – Die rechtsextreme NPD will offenbar zum zweiten Mal innerhalb von zwei Jahren Anfang Juni ihren Bundesparteitag in der Kongresshalle der Stadt Bamberg veranstalten. Angeblich soll die Partei bei der Buchung ihre Identität verschleiert haben, berichtet der Radiosender „NDR Info“. Demnach soll die Halle unter dem Namen einer Berliner Agentur für eine „Bücherausstellung“ angemietet worden sein. Weil der Ort für den geplanten Termin nicht gebucht war, erhielt die Agentur eine Zusage der Bamberger Hallenleitung. Eine Woche später wurde diese Buchung laut dem Bericht von der Agentur per Fax storniert, Minuten später buchte ein Anwaltsbüro ebenfalls per Fax die Halle für die NPD.

Mit diesem Vorgehen sollte sich offenbar in einem Gerichtsverfahren der Nachweis erbringen lassen, dass die Halle tatsächlich zur Verfügung steht. Die Hallenleitung widersprach der Buchung durch die NPD. Seit dem versucht die Partei per einstweiliger Verfügung beim Verwaltungsgericht Bayreuth den Parteitagstermin durchzusetzen. Bei der Geschäftsführung der städtischen Betriebsgesellschaft will man dennoch versuchen, den Parteitag in Bamberg zu verhindern. Sie erklärte gegenüber dem Sender: „Wir werden uns durch alle Instanzen hindurch dagegen zur Wehr setzen.“ Die NPD hat eine Stellungnahme zum geplanten Parteitag in Bamberg abgelehnt.

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