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23.09.2009

NPD Hetzschrift Original in NPD-Zentrale gefunden

Berlin – Bei der Durchsuchung der NPD-Zentrale im Berliner Stadtteil Köpenick hat die Polizei nach Informationen des „Tagesspiegels“ am Dienstagabend das Original des Hetzschreibens gefunden, mit dem etwa 30 Migranten-Politikern die Ausreise angedroht wurde. Es seien die Urversion des Schreibens mit handschriftlichen Änderungen sowie ein Fehldruck sichergestellt worden, hieß es in Sicherheitskreisen. Für das Schreiben zeichnete der Berliner NPD-Chef Jörg Hähnel verantwortlich. Er war bei der Durchsuchung anwesend, soll sich aber zur Sache nicht geäußert haben. Die Staatsanwaltschaft ermittelt nun gegen Hähnel wegen des Verdachts auf Volksverhetzung. In dem Schreiben, das wie eine amtliche Bekanntmachung aufgemacht ist und bundesweit für Empörung sorgte, kündigt ein „Ausländerrückführungsbeauftragter“ an, Ausländer würden „schrittweise in ihre Heimatländer zurückgeführt“ und „aus dem deutschen Sozialversicherungssystem ausgegliedert“.

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© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

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