Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Thomas Oppermann

© über dts Nachrichtenagentur

16.01.2014

No-Spy-Debatte Oppermann will Druck auf USA erhöhen

Oppermann sprach sich für ein europäisches Anti-Spionage-Abkommen aus.

Berlin – In der Debatte um ein No-Spy-Abkommen mit den USA hat SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann gefordert, den Druck auf die Vereinigten Staaten zu erhöhen.

„Wir sind mit den Vereinigten Staaten verbündet, um gemeinsame Werte wie Freiheit, Demokratie und Recht zu verteidigen. Damit ist es nicht vereinbar, wenn wir uns mit illegalen Mitteln gegenseitig ausspionieren. Wir müssen den Druck erhöhen“, sagte Oppermann „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe).

Es gehe darum, „unsere Partner zu überzeugen und sie daran zu erinnern, dass wir es nicht akzeptieren können, wenn es zu keiner Einigung kommt“. Dieses Abkommen sei eine wichtige Frage für das Verhältnis zwischen Deutschland und den USA.

Oppermann sprach sich auch für ein europäisches Anti-Spionage-Abkommen aus. „Es würde unsere Verhandlungsposition stärken, wenn wir auch in Europa gemeinsame Regeln vereinbaren“, sagte der SPD-Politiker.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/no-spy-debatte-oppermann-will-druck-auf-usa-erhoehen-68524.html

Weitere Nachrichten

Alter Panzer in Afghanistan

© über dts Nachrichtenagentur

Bericht Nato-Truppenverstärkung in Afghanistan stößt auf Schwierigkeiten

Im Kampf gegen islamistische Rebellen stößt die von der Nato geplante Entsendung von zusätzlichen Truppen nach Afghanistan auf Schwierigkeiten. Die so ...

Präsidentenlimousine "The Beast" in Berlin

© über dts Nachrichtenagentur

Bericht Bund erteilt Erlaubnis für Waffeneinfuhr zu G20-Gipfel

Im Vorfeld des G20-Gipfels in Hamburg haben bereits sechs Staaten eine Waffenerlaubnis für das Sicherheitspersonal ihrer Delegationen beantragt - darunter ...

Flüchtlingslager

© über dts Nachrichtenagentur

Bericht Wieder mehr Flüchtlinge über „Mittelmeerroute“

Die Zahl der Flüchtlinge über das Mittelmeer hat wieder zugenommen. Zwischen Jahresbeginn und dem 22. Juni registrierte Italien 71.978 Neuankömmlinge, die ...

Weitere Schlagzeilen