Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Thomas Oppermann

© über dts Nachrichtenagentur

16.01.2014

No-Spy-Debatte Oppermann will Druck auf USA erhöhen

Oppermann sprach sich für ein europäisches Anti-Spionage-Abkommen aus.

Berlin – In der Debatte um ein No-Spy-Abkommen mit den USA hat SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann gefordert, den Druck auf die Vereinigten Staaten zu erhöhen.

„Wir sind mit den Vereinigten Staaten verbündet, um gemeinsame Werte wie Freiheit, Demokratie und Recht zu verteidigen. Damit ist es nicht vereinbar, wenn wir uns mit illegalen Mitteln gegenseitig ausspionieren. Wir müssen den Druck erhöhen“, sagte Oppermann „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe).

Es gehe darum, „unsere Partner zu überzeugen und sie daran zu erinnern, dass wir es nicht akzeptieren können, wenn es zu keiner Einigung kommt“. Dieses Abkommen sei eine wichtige Frage für das Verhältnis zwischen Deutschland und den USA.

Oppermann sprach sich auch für ein europäisches Anti-Spionage-Abkommen aus. „Es würde unsere Verhandlungsposition stärken, wenn wir auch in Europa gemeinsame Regeln vereinbaren“, sagte der SPD-Politiker.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/no-spy-debatte-oppermann-will-druck-auf-usa-erhoehen-68524.html

Weitere Nachrichten

Mahmur Flüchtlingsanlage

© homeros / 123RF Lizenzfreie Bilder

Ex-Lageso-Chef „Wir brauchen für jeden Flüchtling einen Lotsen“

Der ehemalige McKinsey-Berater und frühere Chef des Berliner Landesamts für Gesundheit und Soziales (Lageso), Sebastian Muschter, warnt vor einem Scheitern ...

NPD Kundgebung Wuerzburg

© Christian Horvat / CC BY-SA 3.0

NPD-Verbot Lammert begrüßt Bedeutung der Karlsruher Entscheidung

Bundestagspräsident Norbert Lammert hat die politische Bedeutung der Karlsruher NPD-Entscheidung hervorgehoben. "Ich begrüße, dass das ...

Barbara Hendricks Angela Merkel 2013

© Martin Rulsch / CC BY-SA 4.0

SPD Hendricks will Agrarsubventionen an Naturschutz koppeln

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hat eine grundlegende Reform der bisherigen EU-Agrarsubventionen gefordert. Demnach sollen Landwirte künftig ...

Weitere Schlagzeilen