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Flüchtlinge vor Haiti

© John Edwards / gemeinfrei

03.12.2015

Bericht Niedersachsen stellt sich auf mehr als 100.000 Flüchtlinge 2016 ein

Pistorius kündigt Balkan-Abschiebung per Charterflug an.

Osnabrück – Niedersachsen hat einen entschiedenen Kurs bei der Abschiebung abgelehnter Asylbewerber angekündigt. In einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstag) sagte Landesinnenminister Boris Pistorius, schon bald werde ein Sonderflug per Chartermaschine auf den Balkan starten. „Es darf kein Zweifel bestehen: Jeder, der vollziehbar ausreisepflichtig ist, wird abgeschoben“, erklärte der SPD-Politiker.

Nach seinen Worten rechnet Niedersachsen damit, im kommenden Jahr erneut mehr als 100.000 Asylbewerber aufzunehmen. „Wir bereiten uns darauf vor, dass 2016 die gleiche Menge Flüchtlinge kommt wie 2015“, sagte Pistorius der NOZ.

Der Innenminister rief das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge dazu auf, Asylanträge schneller zu bearbeiten: „Es bleibt das größte Problem: Wer heute ankommt, erhält einen Termin im Mai nächsten Jahres.“ Außerdem wies der Minister auf die hohe Zahl freiwilliger Ausreisen hin. „Im Jahr 2015 sind, wenn ich die Dublin-Fälle richtigerweise herausrechne, fünfmal mehr Menschen freiwillig in ihre Heimat zurückgekehrt als solche, die von uns zurückgeführt wurden.“

Pistorius verteidigte sich gegen den Vorwurf der Opposition, Gelder des Bundes für die Flüchtlingsbetreuung nicht 1:1 an die Kommunen in Niedersachsen weiterzugeben. „Wir zahlen den Kommunen sogar mehr als vom Bund kommt“, rechnete er vor.

Auch blockiere die SPD keineswegs den Asylkompromiss mit dem Koalitionspartner in der Bundesregierung. „Die CDU geht mit ihrem aktuellen Entwurf weiter, als wir das in den Verhandlungen im Kanzleramt, an denen ich selbst beteiligt war, vereinbart haben“, sagte Pistorius. Nur deshalb komme es zu einer Verzögerung.

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