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Gefängnis Knast

© Beademung / gemeinfrei

17.11.2016

Niedersachsen Islamisten kommen zunächst in videoüberwachte Zellen

Maßnahme nach Selbstmord von Terrorverdächtigem in Leipzig.

Osnabrück – Als Reaktion auf den Selbstmord des Terrorverdächtigen Jaber Al-Bakr in einem Leipziger Gefängnis werden in Niedersachsen mutmaßliche oder verurteilte Islamisten ab sofort zunächst in Zellen mit Kameraüberwachung untergebracht. Das bestätigte das Justizministerium der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstag).

Eine Sprecherin erklärte, dies geschehe aus präventiven Gründen, um „mit der gebotenen Sorgfalt in der dafür erforderlichen Zeit“ abklären zu können, ob eine Suizidgefahr bestehe und notwendige Sicherungsmaßnahmen anzuordnen seien. Der Suizid könne bei Hoch-Radikalisierten ein finaler Akt sein, um sich des Zugriffs der deutschen Gerichtsbarkeit zu entziehen.

Nach Auskunft des Ministeriums sind in Niedersachsen derzeit drei verurteilte islamistische Gewalttäter in Strafhaft. Fünf mutmaßliche Islamisten befänden sich in Untersuchungshaft.

Das Thema Gefängnisse und Islamisten wird auch bei der am Donnerstag in Berlin stattfindenden Justizministerkonferenz auf der Tagesordnung stehen. Niedersachsens Amtschefin Antje Niewisch-Lennartz (Grüne) hatte sich für bundesweit einheitliche Handlungsempfehlungen zur Unterbringung von terroristischen Attentätern im Justizvollzug ausgesprochen. Dies halte sie für „dringend geboten“.

Das Ministerium sprach sich aber gegen die zentrale Unterbringung von Terroristen in Niedersachsen oder gar bundesweit aus. Das hatte die Gewerkschaft der Strafvollzugsbediensteten gefordert. „Nach den Erfahrungen der Vergangenheit insbesondere mit Gefangenen der ,Rote-Armee-Fraktion‘ rät Niedersachsen von einer Zusammenlegung dieser Gefangen dringend ab“, so die Ministeriumssprecherin. Entsprechende Gefangene würden getrennt voneinander untergebracht, um das Verbreiten der extremistischen Vorstellungen zu unterbinden.

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