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23.06.2011

Niederlande: Rechtspopulist Wilders vom Vorwurf der Islamhetze freigesprochen

Amsterdam – Der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders ist vom Vorwurf der der Anstiftung zum Rassenhass und Diskriminierung von Muslimen freigesprochen worden. Das entschied am Donnerstag ein Gericht in Amsterdam. Auch alle anderen Punkte der Anklage wurden verworfen.

Der 47-jährige Politiker stand seit Oktober 2010 unter anderem deshalb vor Gericht, weil er den Koran mit Adolf Hitlers „Mein Kampf“ verglichen hatte. Überraschend hatte die Staatsanwaltschaft schon im Prozess einen Freispruch für den Populisten beantragt, da Zweifel an der Strafbarkeit der Wilders-Äußerungen aufkamen.

Wilders ist Vorsitzender der Partij voor de Vrijheid (Partei für die Freiheit) und seit 1998 Mitglied der Zweiten Kammer der Generalstaaten.

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