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07.02.2011

Niebel hält Ausbreiten der Proteste auf Nordafrika für möglich

Berlin – Entwicklungsminister Dirk Niebel hält es für möglich, dass sich der Aufruhr in Ägypten auf die gesamte Region ausweitet. Niebel sagte der „Bild-Zeitung“: „Es ist gut möglich, dass sich die Proteste in Nordafrika flächendeckend Bahn brechen.“

Der FDP-Politiker rechnet zudem offenbar nicht damit, dass sich der ägyptische Präsident Hosni Mubarak an der Macht halten kann. „Ich mische mich nicht in innere Angelegenheiten anderer Staaten ein“, sagte Niebel, fügte jedoch hinzu: „Die Erfahrung zeigt aber: Bei einer derartigen Stimmung bleibt Staatschefs nicht die Zeit, im Amt zu bleiben.“ Niebel befürchtet nicht, dass Islamisten die Macht übernehmen: „Die große Mehrheit der Bevölkerung in Ägypten und anderen Ländern in der Region hat einen großen Appetit auf Freiheit und Demokratie. Der wird sich durchsetzen.“

Der Entwicklungsminister kündigte ferner an, jede neugewählte demokratische Regierung könne auf die Hilfe Deutschlands hoffen. Er sagte: „Bei einem so flächendeckenden Drang der Bevölkerung nach Freiheit können wir nicht so weitermachen wie bisher. Mein Ministerium hat bereits einen Fonds mit 250.000 Euro aufgelegt, mit dem unter anderem demokratische Politiker beraten werden sollen.“

Außerdem erarbeite eine Expertengruppe im Ministerium kurzfristig Möglichkeiten, wie man die arabische Welt auf dem eingeschlagenen Weg unterstützen könne, fügte Niebel hinzu. Die Vorschläge würden in der nächsten Woche vorgelegt.

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