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Niebel gegen einseitige Ausrufung eines palästinensischen Staates

© Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde

14.06.2011

Dirk Niebel Niebel gegen einseitige Ausrufung eines palästinensischen Staates

Jerusalem – Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat sich strikt gegen eine einseitige Ausrufung eines palästinensischen Staates ausgesprochen. „Die Zwei-Staaten-Lösung ist nach unserer Vorstellung das Einzige, was dort zu Frieden in dieser Region führen kann“, erklärte Niebel im Deutschlandfunk. Man wolle die palästinensischen Gebiete zunächst mit einem Betrag von etwa 90 Millionen Euro unterstützen. Mit dem Geld sollen die Bereiche der Wasserversorgung ausgebaut werden.

Der Schwerpunkt sei allerdings „Bildung, und zwar im Grundbildungsbereich, aber auch ganz besonders im beruflichen Bildungsbereich und hier auch die Kooperation mit der deutschen Wirtschaft, denn die Wirtschaft in den palästinensischen Gebieten hat sich enorm entwickelt und das ist eine große Chance, die man nutzen sollte“, so der Entwicklungsminister.

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