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Militärparade in Nordkorea

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19.11.2014

Resolution Nordkorea droht mit neuem Atomtest

Es gebe nun keinen Grund mehr auf weitere Tests zu verzichten.

New York – Nordkorea hat angesichts der am Dienstag vom Menschenrechtsausschuss der UN-Vollversammlung gebilligten nicht bindenden Resolution, in der dazu aufgerufen wird, den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) mit einem Verfahren gegen die Führung Nordkoreas wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu beauftragen, mit einem neuen Atomtest gedroht.

Es gebe nun keinen Grund mehr auf weitere Tests zu verzichten, erklärte ein Vertreter Nordkoreas bei den Vereinten Nationen am Mittwoch. Ein Dialog über die Menschenrechte sei so nicht mehr möglich.

Japan und die EU hatten den Resolutionsentwurf vorgelegt, nachdem Anfang des ein UN-Bericht vorgelegt wurde, in dem systematische Folterungen, Vergewaltigungen und Hinrichtungen in nordkoreanischen Gefangenenlagern beschrieben werden.

Ob es tatsächlich zu einem Prozess vor dem IStGH kommen wird, steht jedoch noch nicht fest: Nur der UN-Sicherheitsrat hat die Zuständigkeit, den Fall weiter an den IStGH zu überweisen. Experten rechnen damit, dass Russland und China ein Veto gegen die Resolution einlegen könnten.

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