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Straßenszene in Syrien

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12.07.2012

Syrien-Konflikt Neuer Entwurf für Resolution im Sicherheitsrat

Russland kündigte an, auch weiterhin keine Sanktionen zu akzeptieren.

New York – Nachdem Russland im UN-Sicherheitsrat einen Resolutionsentwurf zur reinen Fortsetzung der Beobachtermission eingebracht hatte, präsentierte der Westen seinerseits einen erneuten Entwurf. Der Text fordert den Abzug aller Truppen und schweren Waffen aus den Wohngebieten der Städte binnen zehn Tagen.

Sollte die Frist nicht eingehalten werden sieht das Papier „umgehende Maßnahmen nach Artikel 41 der UN-Charta“ vor, die sowohl diplomatische als auch Wirtschaftssanktionen beinhalten. Von militärischen Maßnahmen hingegen ist keine Rede. Russland kündigte jedoch an, auch weiterhin keine Sanktionen akzeptieren zu wollen.

Zuvor forderte UNO-Sondergesandte Kofi Annan von den Mitgliedern im Sicherheitsrat mehr Druck auf das Regime von Staatschef Baschar al-Assad auszuüben. Die Lage in Syrien habe sich „von schlimm zu schlimmer“ entwickelt, erklärte Annan. Von Seiten der Regierung sei kein Einlenken zu erkennen.

In Syrien tobt seit März 2011 ein Volksaufstand gegen die Herrschaft von Assad. Nach Angaben der oppositionellen Beobachtungsstelle für Menschenrechte wurden seitdem mehr als 17.000 Menschen getötet.

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