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Monika Düker Grüne

© Bündnis 90 / Die Grünen NRW / CC BY 2.0

08.06.2017

NRW-Grüne Neue Fraktionsspitze will sich auf weniger Themen konzentrieren

„Wir haben uns in der vergangenen Legislaturperiode verzettelt.“

Düsseldorf – Die neuen Fraktionsvorsitzenden der Grünen im NRW-Landtag, Monika Düker (Foto) und Arndt Klocke, kündigen Konsequenzen aus der Niederlage ihrer Partei bei der NRW-Landtagswahl an.

Klocke sagte im Doppel-Interview mit der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe): „Wir haben uns in der vergangenen Legislaturperiode verzettelt. Unsere Konsequenz: Wir setzen auf weniger Themen und Figuren. Wir werden uns als Oppositionsfraktion jetzt thematisch konzentrieren: Umwelt und Verkehr, Gerechtigkeit und die offene Gesellschaft.“

Bei der Landtagswahl 2012 wurden die NRW-Grünen mit 11,3 Prozent der Wählerstimmen in die Landesregierung gewählt. Am 14. Mai 2017 erhielten sie nur noch 6,4 Prozent und haben keine Aussicht mehr auf eine Regierungsbeteiligung.

Düker sagte der Rheinischen Post: „Wir wollten zu vieles zu schnell.“ Auf die von Rot-Grün eingeführte Hygieneampel hätten die betroffenen Unternehmen sich nicht ausreichend vorbereiten können. „Auch die Inklusion ist ja als Ziel unumstritten. Aber mit der Umsetzung haben wir die Schulen in NRW überfordert. Da hätten wir Tempo rausnehmen müssen“, so Düker.

Gut eine Woche nach ihrer Wahl zur neuen Fraktions-Doppelspitze geben Düker und Klocke in ihrem ersten gemeinsamen Interview in neuer Funktion auch ihre Aufgabenverteilung bekannt. Düker sagte: „In der Arbeit als Vorsitzende bleiben meine Themen innere Sicherheit, Justiz und Flüchtlinge. Hinzu kommen für mich die Themen Haushalt, Finanzen und Kommunen.“ Klocke sagte: „Ich bleibe den Themen Verkehr, Wohnungsbau und Hochschule treu und kümmere mich zusätzlich um die Umweltpolitik.“

Einen späteren Einstieg der Grünen in die sich abzeichnende NRW-Koalition von CDU und FDP schließen Düker und Klocke aus. Düker sagte: „Jetzt muss Schwarz-Gelb erst mal liefern. Wir haben uns auf fünf Jahre Opposition eingestellt. Danach wollen wir wieder zurück in die Regierung.“

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