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Internet-Nutzerin vor dem Computer

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13.08.2012

BGH-Urteil Neue Abmahnwelle im Internet befürchtet

„Das Urteil wird eine neue Abmahnwelle auslösen.“

Berlin – Verbraucherschützer fürchten, dass Privatleute nach dem jüngsten Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) zu illegalen Musik-Downloads mit neuen Abmahnungen überschüttet werden. „Das Urteil wird eine neue Abmahnwelle auslösen“, sagte der Geschäftsführer der Verbraucherzentrale Berlin, Peter Lischke, dem in Berlin erscheinenden „Tagesspiegel“ (Dienstagausgabe).

Der Bundesverband der Verbraucherzentralen forderte die Union auf, ein von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) geplantes Gesetz, das die Verbraucher vor unseriösen Abmahnungen schützen soll, nicht länger zu blockieren.

Der BGH hatte am Freitag entschieden, dass Internetprovider den Rechteinhabern von Musikstücken Namen und Anschriften von Nutzern mitteilen müssen, wenn diese die Lieder zum illegalen Download in Tauschbörsen bereitgestellt haben.

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