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Deutsche Telekom

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06.11.2015

Netzpolitik Widerstand gegen Internet-Mautpläne der Telekom

„Der Telekom-Vorschlag hat keine Chance, in deutsches Recht umgesetzt zu werden.“

Berlin – Politiker und junge Digitalunternehmer wehren sich gegen die Pläne der Telekom, Start-Ups für schnelle Datenleitungen im Internet extra zahlen zu lassen. „Der Telekom-Vorschlag hat keine Chance, in deutsches Recht umgesetzt zu werden“, sagte der SPD-Netzpolitiker Lars Klingbeil dem Nachrichtenmagazin Focus.

In dem bevorstehenden Konsultationsverfahren bei der Bundesnetzagentur werde nun sehr genau darauf geachtet, dass die Kriterien für die „Spezialdienste“, die Extra-Zahlungen an Netzbetreiber vorsehen, auch eingehalten werden. Video- oder Spieleangebote gehörten eindeutig nicht dazu.

Widerstand kommt auch von den Start-Ups. „Wir prüfen gerade eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof, sollten die Telekom-Vorschläge tatsächlich so umgesetzt werden“, sagte Florian Nöll, Vorsitzender des Bundesverbands Deutsche Start-Ups, zu Focus. Er hoffe aber auf ein Einlenken der Telekom, die offenbar von der vehementen Kritik an ihren Vorschlägen selbst überrascht gewesen sei.

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