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Philipp Rösler

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30.06.2013

Netzneutralität Telekommunikationsindustrie kritisiert Rösler

Das Werk werde der „Komplexität der Thematik nicht gerecht“.

Berlin – Die deutsche Telekommunikationsindustrie wehrt sich gegen die von Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) geplante Verordnung zur Netzneutralität: In einem erbosten Brief vom 27. Juni an das Kanzleramt üben die sechs führenden Telekommunikationsverbände ungewohnt harsche und offene Kritik an dem Verordnungsentwurf aus dem Bundeswirtschaftsministerium.

Das Werk, heißt es in dem dreiseitigen Schreiben, werde der „Komplexität der Thematik nicht gerecht“ und stelle „eine erhebliche Gefahr für die Wettbewerbsfähigkeit des Standortes dar“, wie der „Spiegel“ berichtet. Die Industrie brauche die „Möglichkeit, Produkte und Dienste nach Preis und Qualität zu differenzieren“. Genau das jedoch werde durch Röslers Verordnung eingeschränkt.

Offen drohen die Telekommunikationsverbände sogar damit, die von der Bundesregierung gesteckten Breitbandziele nicht mehr erreichen zu können, sollte der Entwurf des Wirtschaftsministers wie geplant noch vor der Sommerpause im Kabinett verabschiedet werden.

Rösler hatte mit seiner Verordnung zur Netzneutralität auf die Pläne der Deutschen Telekom reagiert, bei bestimmten Tarifen die Geschwindigkeit der Übertragung zu drosseln. Nach seinen Vorstellungen sollten alle Dienste im Internet unabhängig vom jeweiligen Anbieter gleich behandelt, bezahlt und von den Netzbetreibern transportiert werden.

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