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Netzaktivist rechnet nicht mit Kompromiss

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11.02.2012

Acta Netzaktivist rechnet nicht mit Kompromiss

Er sprach sich für ein Nein aus.

Köln – Der Netzaktivist Markus Beckedahl rechnet beim umstrittenen Anti-Produktpiraterie-Abkommen Acta nicht mit einem Kompromiss. Nach Abschluss der Verhandlungen könne man dem Vertragswerk nur noch zustimmen oder es ablehnen, sagte Beckedahl am Samstag im Deutschlandfunk. Er sprach sich für ein Nein aus. Das aktuelle Abkommen könne man nicht unterstützen, “und da hilft jetzt auch kein Dialog in den nächsten Monaten”.

Die Entscheidung der Bundesregierung vom Freitag, Acta zunächst nicht zu unterzeichnen, habe den Gegnern zumindest “ein bisschen Zeit” verschafft. “Aber uns wäre natürlich lieber gewesen, die Bundesregierung hätte erkannt, dass sie Acta gar nicht unterzeichnen möchte.” Mit ihrer Entscheidung habe sie den Schwarzen Peter nun an das Europäische Parlament abgeschoben.

Beckedahl ist Gründer des Blogs netzpolitik.org und Vorsitzender des Vereins Digitale Gesellschaft.

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