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Benjamin Netanjahu

© UN Photo/Marco Castro

05.12.2012

UN-Abstimmung über Palästina Netanjahu von deutscher Enthaltung enttäuscht

Bundeskanzlerin wollte mit der Enthaltung „den Frieden befördern“.

Berlin – Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu ist vom Abstimmungsverhalten Deutschlands, das sich bei der UN-Abstimmung über die Statusaufwertung von Palästina enthalten hatte, enttäuscht. Zwar wisse er die Unterstützung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) während der Gaza-Operation zu schätzen. Allerdings „wäre es unaufrichtig, wenn ich verhehlen würde, dass ich enttäuscht war über das deutsche Stimmverhalten bei den Vereinten Nationen – so wie viele in Israel“, sagte Netanjahu kurz vor den Regierungskonsultationen in Berlin der „Welt“.

Er denke, dass die Bundeskanzlerin mit der Enthaltung „den Frieden befördern“ wollte. „Tatsächlich ist das Gegenteil passiert: Nach der UN-Abstimmung macht die Autonomiebehörde unter Präsident Abbas Anstalten, sich mit den Terroristen der Hamas zu vereinigen.“ Die Resolution habe nicht dazu aufgerufen, „den jüdischen Staat anzuerkennen oder den Konflikt mit uns zu beenden“, monierte Netanjahu. Sie habe die Palästinenser viel eher darin ermutigt, ihre Position zu verhärten und nicht in Verhandlungen einzutreten. Die deutsche Enthaltung habe folglich „den Frieden zurückgeworfen“, so der israelische Premierminister weiter.

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