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Bundeswehr-Soldaten

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25.05.2014

Bericht Nato will mehr Geld von Deutschland

„Der Druck wird wachsen.“

Berlin – Mit Blick auf die Krise in Osteuropa warnt die Nato vor weiteren finanziellen Abstrichen und fordert Mehrausgaben von Deutschland. „In einigen Mitgliedstaaten haben die anhaltenden Kürzungen über Jahre zu einer derartigen Ausdünnung von Streitkräftestrukturen geführt, dass weitere Einsparungen nur um den Preis der Aufgabe ganzer Fähigkeiten zu erreichen wären“, heißt es in einem vertraulichen Papier für die Nato-Verteidigungsminister, berichtet das Hamburger Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“. Ohne den Beitrag der USA stünde das Bündnis „mit einer nennenswert eingeschränkten Fähigkeit da, Operationen durchzuführen“.

Nun wächst vor allem der Druck auf Deutschland, die Verteidigungsausgaben zu erhöhen. Sie werden 2014 laut einem Nato-internen Ranking bei 1,29 Prozent des Bruttoinlandsprodukts und damit auf Platz 14 der Bündnisstaaten liegen. Dabei ist Deutschland das wirtschaftlich zweitstärkste Nato-Land nach den USA.

Die Ankündigung einer aktiveren deutschen Außen- und Sicherheitspolitik müsse sich jetzt auch finanziell bemerkbar machen, heißt es unter Nato-Militärs. „Der Druck wird wachsen, mehr für den Schutz der osteuropäischen Nato-Staaten zu leisten“, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Henning Otte.

Die Zeit bis zum Nato-Gipfel im September müsse intensiv genutzt werden, um Möglichkeiten für mehr Unterstützung zu finden. „Das kann auch bedeuten, unseren Verteidigungsetat der sicherheitspolitischen Entwicklung anzupassen“, so Otte.

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