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01.10.2010

NATO-Konzept Cyber-Attacken sollen Bündnisfall auslösen

Brüssel – Die Nato will sich in Zukunft nicht nur gegen militärische Angriffe, sondern auch gegen Attacken in der virtuellen Computerwelt gemeinsam verteidigen. Das sieht nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ der Entwurf von Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen für das neue strategische Konzept des Bündnisses vor, das auf dem Nato-Gipfel im November in Lissabon verabschiedet werden soll. Rasmussen hat sein Papier Anfang der Woche an die Regierungen der 28 Mitgliedstaaten verschickt, die es bislang strikt unter Verschluss halten.

Demnach definiert Rasmussens Entwurf auf knappen elf Seiten drei Kernaufgaben der Nato im 21. Jahrhundert: Die kollektive Verteidigung gemäß Artikel 5 des Nato- Vertrags, die Förderung von Stabilität weltweit und das Management von Krisen. Artikel 5 des Nato-Vertrags legt fest, dass ein bewaffneter Angriff auf ein Mitgliedsland als Attacke auf das gesamte Bündnis betrachtet wird und gemeinsam abgewehrt wird. Diesen sogenannten Bündnisfall hat die Nato bislang erst einmal ausgerufen, und zwar nach den Terrorangriffen auf die USA vom 11. September 2001.

Neben der bisherigen militärischen Bedrohung und dem Terrorismus nennt Rasmussen in dem Papier weitere Gefahren, denen das Bündnis mit Abschreckung und gemeinsamer Verteidigung begegnen soll. Dazu zählt er vor allem die sogenannten Cyber-Attacks, also Angriffe auf die Computersysteme der Nato-Länder. Aber auch die Sicherheit der Energieversorgung einschließlich des Schutzes von Infrastruktur und Transportwegen sollte die Nato gewährleisten. Wie schon im bisher gültigen strategischen Konzept von 1999 soll die Nato nach den Vorstellungen des Generalsekretärs deutlich an der atomaren Abschreckung festhalten.

Die von US-Präsident Barack Obama unter dem Slogan Global Zero (Weltweit Null) angesprochene Vision einer atomwaffenfreien Welt wird zwar aufgegriffen. Gleichzeitig werden aber auch Zweifel deutlich, ob dieses Ziel je erreicht werden kann. Von einer Reduzierung oder gar einem Abzug von Atomwaffen aus Mitgliedsländern, wie er beispielsweise vom deutschen Außenminister Guido Westerwelle (FDP) mit Blick auf die in der Eifel lagernden Atombomben gefordert wird, ist nicht die Rede.

Eine zentrale Rolle spielt in dem Papier die Zusammenarbeit mit Russland. Ohne Mitwirkung Moskaus sei weltweite Stabilität nicht zu erreichen, betonen in diesem Zusammenhang maßgebliche Nato-Diplomaten. Auch bei der Raketenabwehr und bei der Bekämpfung des Terrorismus wird die Kooperation mit Russland gesucht. Dass die Nato sich grundsätzlich für weitere Mitglieder offen halten will, ziele in erster Linie auf Russland, heißt es in Nato-Kreisen. Darüber hinaus soll die Nato weltweit Partnerschaften eingehen.

Afghanistan wird dem Entwurf zufolge für die Nato noch lange eine Herausforderung bleiben. An einen Rückzug wird demnach nicht gedacht. Allerdings wird auch festgestellt, dass das Problem mit militärischen Mitteln allein nicht gelöst werden kann. Obwohl bis zu einer endgültigen Fassung noch viele Verhandlungen geführt werden dürften, zeigten sich Regierungskreise in Berlin mit dem Entwurf zufrieden. Rasmussen sei es gelungen, die unterschiedlichen Erwartungen etwa zwischen den Ländern des Mittelmeerraums und den ehemaligen Ostblockstaaten zusammenzubinden.

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